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Direkte Demokratie in Berlin


Direkte Demokratie in Berlin

Der Fall "Pro Reli"2007-2009
1. Aufl.

von: Otmar Jung

CHF 39.80

Verlag: BWV - Berliner Wissenschafts-Verlag
Format: PDF
Veröffentl.: 01.01.2012
ISBN/EAN: 9783830527145
Sprache: deutsch
Anzahl Seiten: 208

Dieses eBook enthält ein Wasserzeichen.

Beschreibungen

Nachdem das Parlament in Berlin 2006 ein neues Pflichtfach 'Ethik' im Schulgesetz eingeführt hatte, versuchte die Initiative 'Pro Reli' im Gegenzug, unterstützt von den großen christlichen Kirchen, den Religionsunterricht in der Stadt aufzuwerten auf den Status (fast) aller anderen Bundesländer: als 'ordentliches Lehrfach' (Art. 7 Abs. 3 Satz 1 GG). Das hierzu 2007 begonnene Volksgesetzgebungsverfahren endete 2009 mit einem Volksentscheid, bei dem eine Mehrheit der Aktivbürger an den Urnen das Vorhaben von 'Pro Reli' ablehnte - kaum verwunderlich in einer weitgehend entkirchlichten Gesellschaft.°°Die vorliegende Studie zeichnet jenes Wagnis neuer Akteure in der politischen Arena über die Verfahrensstufen Zulassungsantrag, Volksbegehren und Volksentscheid nach. Die Rechtsfragen werden erörtert und die zeitgeschichtlichen Entwicklungen erklärt. Auch die spirituelle Dimension wird beachtet. Im Kern ist die Untersuchung jedoch eine politikwissenschaftliche mit dem Schwerpunkt auf der Frage, wie direkte Demokratie in Berlin in diesem Falle funktioniert hat und wie sie eigentlich funktionieren sollte. Damit reicht die Bedeutung dieses Falles über die Region Berlin hinaus.

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