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Hauptversammlungsbeschlüsse und ihre Anfechtbarkeit nach der Reform des Aktienrechts durch das ARUG


Hauptversammlungsbeschlüsse und ihre Anfechtbarkeit nach der Reform des Aktienrechts durch das ARUG


1. Auflage

von: Pascal Roquette

CHF 23.00

Verlag: Bachelor + Master Publishing
Format: PDF
Veröffentl.: 01.07.2011
ISBN/EAN: 9783863415358
Sprache: deutsch
Anzahl Seiten: 59

Dieses eBook enthält ein Wasserzeichen.

Beschreibungen

Die Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlussen ist ein wichtiger Bestandteil des Aktionarsschutzes vor fehlerhaft gefassten Beschlussen im Aktienrecht. Die Fehlerhaftigkeit ergibt sich dabei aus Verfahrens- oder Inhaltsfehlern; wenn ein Beschluss gegen das Gesetz oder die Satzung verstot, ein anderer Aktionar durch Ausubung seines Stimmrechts Sondervorteile fur sich oder einen Dritten zum Schaden der Gesellschaft oder der anderen Aktionaren zu erlangen suchte oder Aktionare nicht ausreichend oder falsch Informiert wurden und sie diese Informationen als wesentliche Voraussetzung fur ihre sachgerechte Wahrnehmung ihrer Teilnahme- oder Mitgliedschaftsrechte angesehen hatten. Zum Schutz der benachteiligten Aktionare normiert der Gesetzgeber, dass solche fehlerhaft gefassten Beschlusse eine Anfechtbarkeit begrunden und durch eine Klage fur nichtig erklart werden konnen. Der Schutzzweck des Anfechtungsrechts wurde in der Vergangenheit aber leider auch immer wieder von Aktionaren ausgenutzt, die sich selbst, durch Anstrebung eines Vergleichs, einen wirtschaftlichen Vorteil zu verschaffen suchten. Die bloe Erhebung einer Anfechtungsklage kann schwerwiegende Folgen fur eine Aktiengesellschaft haben. Beschlusse, die auf der Hauptversammlung gefasst wurden, konnen durch eine Anfechtungsklage verhindert oder zumindest fur einen bestimmten Zeitraum blockiert werden. Das fuhrt zu horrenden Kosten fur die beklagte Gesellschaft und kann auerdem zur Unwirksamkeit des Beschlusses fuhren. In den letzten Jahren haben dort zwei bedeutende Reformen stattgefunden. Zum einen im Jahre 2005 durch das Gesetz zur Unternehmensintegritat und Modernisierung des Anfechtungsrechts&quote; (UMAG) und zum anderen erst kurzlich im Jahre 2009 durch das Gesetz zur Umsetzung der Aktionarsrechterichtlinie&quote; (ARUG). Aktionare sollen dadurch besser vor fehlerhaften Beschlussen geschutzt und gleichzeitig der Missbrauch durch Anfechtungsklagen eingedammt werden. Zunachst stellt der Autor dieses Buches den allgemeinen Ablauf einer Hauptversammlung und die Funktion der Organe einer Aktiengesellschaft dar. Darauf folgt die aktienrechtliche Untersuchung der Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlussen, bei der der Autor u. a. detailliert auf die Anfechtungsbefugnis, die Anfechtungsgrunde und das Spruch- und Freigabeverfahren eingeht. Im Anschluss widmet sich der Autor dem Missbrauch von Anfechtungsklagen. Weitere Reformen des Aktiengesetzes sind fur den Autor unabdinglich, da gerade im Zeitalter der Medien und der Moglichkeit von Online-Hauptversammlungen das Gesetz daraufhin abgestimmt und weiter konkretisiert werden muss.

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