Impressum

www.vahlen.de

ISBN 978-3-8006-5056-9

© 2016 Verlag Franz Vahlen GmbH
Wilhelmstraße 9, 80801 München

Satz: Fotosatz Buck
Zweikirchener Str. 7, 84036 Kumhausen
Umschlaggestaltung: Ralph Zimmermann – Bureau Parapluie
©frbird – depositphotos.com
eBook‐Produktion: Datagroup int. SRL, www.datagroup.ro

Dieser Titel ist auch als Printausgabe beim
Verlag und im Buchhandel erhältlich.

Inhalt

Vorwort

Modul 1 – Falllösungstechniken

„Der Unfall auf der Landstraße“ – Ausgangsfallstudie

1. Kapitel – Begriff des Rechts

1.1 Übung zum Begriff „Recht“

1.2 Überblick – Sechs Bestandteile des Rechts in Begriffspaaren

1.2.1 Begriffspaar 1: objektives und subjektives Recht

1.2.2 Begriffspaar 2: geschriebenes und ungeschriebenes Recht

1.2.3 Begriffspaar 3: öffentliches und privates Recht

1.2.4 Begriffspaar 4: materielles und formelles Recht

1.2.5 Begriffspaar 5: nachgiebiges und zwingendes Recht

1.2.6 Begriffspaar 6: Rechtssubjekte und Rechtsobjekte

1.3 Normen und Vorschriften – Sieben Gruppen

1.3.1 Wirkungsweisen des Rechts und Normenhierarchie

1.3.2 Fundstellen der Rechtsnormen

1.4 Beteiligte – Drei Gruppen

1.4.1 Systematisches Vorgehen

1.4.2 Sechs Funktionen des Rechts für die Beteiligten

1.5 Zeit- und Kostenfaktoren – Sechs Aspekte

1.5.1 Aspekt 1: Fristen und Termine

1.5.2 Aspekt 2: Öffentliche Abgaben

1.5.3 Aspekt 3: Schadensersatz und Zinsen

1.5.4 Aspekt 4: Betriebskosten

1.5.5 Aspekt 5: Rechtsverfolgungskosten

1.5.6 Aspekt 6: Sonstige Kosten

1.6 Juristische Denkschemata – Fünf Grundschritte

1.6.1 Schritt 1: Klärung des Rechtsbegehrens

1.6.2 Schritt 2: Trennung von Zulässigkeit und Begründetheit

1.6.3 Schritt 3: Prüfung der besonderen und allgemeinen Zulässigkeitsvoraussetzungen des Rechtsbehelfs

1.6.4 Schritt 4: Prüfung der Begründetheit nach Grundschemata

1.6.5 Schritt 5: Besondere Schemata zur Prüfung von Unterfragen

1.7 Formulierungen und ihre fünf Verwendungszwecke

1.7.1 Beispielsgruppe 1: Gutachten

1.7.2 Beispielsgruppe 2: Urteile

1.7.3 Beispielsgruppe 3: Verträge

1.7.4 Beispielsgruppe 4: Musterformulare

1.7.5 Beispielsgruppe 5: Sonstige Formulierungen

1.8 Wissens-Check

2. Kapitel – Wesen des Wirtschaftsprivatrecht

2.1 Sachverhalte des Wirtschaftsprivatrechts – Fünf Beispiele

2.2 Wesensmerkmale des Wirtschaftsprivatrechts – Drei Begriffe

2.2.1 Wesensmerkmal 1: Klammerprinzip

2.2.2 Wesensmerkmal 2: Grundsatz der Privatautonomie

2.2.3 Wesensmerkmal 3: Abstraktions- bzw. Trennungsprinzip

2.3 Vorschriften des Wirtschaftsprivatrechts – Sieben Bereiche

2.3.1 Teilbereich 1: Bürgerliches Recht

2.3.2 Teilbereich 2: Handels- und Gesellschaftsrecht

2.3.3 Teilbereich 3: Wirtschaftsrechtliche Spezialgebiete

2.3.4 Teilbereich 4: Arbeitsrecht

2.3.5 Teilbereich 5: Öffentliches Wirtschaftsverwaltungsrecht

2.3.6 Teilbereich 6: Gerichtsverfassungsrecht

2.3.7 Teilbereich 7: Vollstreckungsrecht

2.4 Beteiligte im Wirtschaftsprivatrecht – Fünf Gruppen

2.4.1 Gruppe 1: Verbraucher und Unternehmer

2.4.2 Gruppe 2: Kaufmann und Nichtkaufmann

2.4.3 Gruppe 3: Einzelunternehmen und Gesellschaften

2.4.4 Gruppe 4: Minderjährige und Volljährige

2.4.5 Gruppe 5: Vertretener, Vertreter und Dritter

2.5 Zeit- und Kostenfaktoren des Wirtschaftsprivatrechts – Fünf Begriffe

2.5.1 Beispiel 1: Befristung von Schuldverhältnissen

2.5.2 Beispiel 2: Anfechtungs- Widerrufs-, Verfalls- und Rückzahlungsfristen

2.5.3 Beispiel 3: Kündigungsfristen

2.5.4 Beispiel 4: Verjährungsfristen

2.5.5 Beispiel 5: Entgangener Gewinn als Schadensersatz

2.6 Schemata, Checklisten und Übersichten des Wirtschaftsprivatrechts

2.7 Formulierungen des Wirtschaftsprivatrechts – Neun Formulierungs-Werkzeuge

2.8 Wissens-Check

3. Kapitel – Falllösungstechnik

3.1 Falllösungstechnik – Drei Vorüberlegungen

3.2 Ausgangsfähigkeiten – Drei Beispiele

3.3 Gelungene juristische Fallbearbeitung – Drei Erkenntnisse

3.4 Fallbearbeitung – Zehn Häufige Fehler und Zehn Vermeidungsstrategien

3.5 Vermeidung von Fehlern durch Falllösungstechnik und 4-stufige Schemata

3.6 Zusatzbestandteile von Fällen mit Wirtschaftsbezug – Drei Beispiele

3.7 Interdisziplinärer Schemata – Vier Vorteile

3.8 Wissens-Check

4. Kapitel – Schritt 1: Erarbeitung des Sachverhalts (Sachverhalts-Management)

4.1 Sachverhaltsskizze – Drei Aspekte

4.2 Probleme mit juristischen Texten durch Fachsprache – Fünf Tipps

4.2.1 Tipp 1: Juristische Fachsprache beachten

4.2.2 Tipp 2: Handlungen und Unterlassungen in Fallskizzen und Datentabellen festhalten

4.2.3 Tipp 3: Sog. Regel-Ausnahme-Denken berücksichtigen

4.2.4 Tipp 4: Prozessuale Wahrheit nicht mit der tatsächlichen Wahrheit verwechseln

4.2.5 Tipp 5: Den Kardinalfehler der Sachverhaltsveränderung vermeiden

4.3 Beachtung der Fragestellung – Vier Regeln

4.3.1 Regel 1: Nur auf die gestellten Fragen antworten!

4.3.2 Regel 2: Reihenfolge entscheiden = zuerst Fallfrage lesen oder zuerst den Sachverhalt?

4.3.3 Regel 3: Konkrete und allgemeine Fallfragen unterscheiden

4.3.4 Regel 4: Die sog. 4-W-Frage nur bei allgemeinen Fragen

4.4 Erste Gedanken zur Kontrolle aufschreiben – Vier Gründe

4.4.1 Grund 1: Erster Eindruck zählt fast immer

4.4.2 Grund 2: Unbelastete Lösungen sichern

4.4.3 Grund 3: Erste Gedanken dienen zum „Bremsen-Lösen“

4.4.4 Grund 4: Erste Gedanken dienen als juristische und betriebswirtschaftliche Kontrollfragen

4.5 Wissens-Check

5. Kapitel – Schritt 2: Suche nach Rechtsbegriffen und deren Bedeutung (Begriffs-Management)

5.1 Einstieg über Begriffe des Sachverhalts

5.2 Begriffe des Rechtsgebiets

5.3 Begriffe der genannten Vorschriften

5.4 Begriffe der Sekundärquellen

5.5 Begriffe des Rechtsgebiets – Drei Fundstellen

5.5.1 Fundstelle 1: Gliederungen von Gesetzen oder Einleitungstexte bei Sekundär-Quellen

5.5.2 Fundstelle 2: Strukturelemente innerhalb eines Rechtsgebiets

5.5.3 Fundstelle 3: Legaldefinitionen eines Rechtsgebiets

5.6 Spezialbegriffe des Rechtsgebiets – Zwei Ansätze

5.6.1 Ansatz 1: Zuordnung der Spezialbegriffe in typische Untergliederungen eines Rechtsgebietes

5.6.2 Ansatz 2: Beschränkung auf sich aufdrängende, wesentliche Rechtsprobleme

5.7 Begriffe in verbundenen Themenbereichen des Rechtsgebiets und Bedeutungen des Rechtsgebiets

5.8 Wissens-Check

6. Kapitel – Schritt 3. Suche nach Rechtsvorschriften (Vorschriften-Management)

6.1 Vorschriften suchen mit System

6.2 Anspruchsziele – Vier Gruppen

6.3 Vorschriften – Drei Arten

6.3.1 Grund-Art 1: Anspruchsgrundlagen

6.3.2 Grund-Art 2: Hilfsnormen

6.3.3 Grund-Art 3: Sonstige Vorschriften

6.4 Grundaufbau von Anspruchsgrundlagen – Drei Teile

6.5 Gliederung von Gesetzen

6.6 Die sog. Ausklammerungsmethode

6.7 Die sog. Verweisungstechnik – Vier verschiedene Arten

6.8 Gesetzliche Auslegungsmethoden – Vier häufige Beispiele

6.9 Rechtsfortbildung – Drei Methoden

6.10 Anspruchskonkurrenz

6.11 Wissens-Check

7. Kapitel – Schritt 4: Suche nach Beteiligten (Beteiligten-Management)

7.1 Beteiligte – Vier Gruppen

7.2 Anspruchsteller und Anspruchsgegner – Vier Rechtsprobleme

7.3 Weitere Betroffene – Zwei Beispiele

7.4 Amtliche Stellen – Vier Arten

7.4.1 Beteiligten Art 1: Aufsichtsbehörden

7.4.2 Beteiligten Art 2: Fiskalbehörden (Fiskus)

7.4.3 Beteiligten Art 3: Sozialversicherungsstellen

7.4.4 Beteiligten Art 4: Gerichte

7.5 Sonstige Beteiligte – Vier Gruppen

7.6 Wissens-Check

8. Kapitel – Schritt 5: Suche nach Zeit- und Kostenfaktoren (Zeit- und Kosten-Management)

8.1 Bedeutung– Neun Beispiele

8.2 Fristen – Fünf Schritte

8.2.1 Schritt 1: Begriff der Frist klären

8.2.2 Schritt 2: Dauer der Frist

8.2.3 Schritt 3: Beginn und Ende der Frist

8.2.4 Schritt 4: Die sieben Rechtswirkungen der Fristen

8.2.5 Schritt 5: Geltendmachung einer Frist

8.3 Termine – Sechs Typen

8.4 Kostenfaktoren – Vier Aspekte

8.5 Kostenfaktoren – Fünf Arten

8.5.1 Vier Voraussetzungen – Grundsätze bei allen Kostenaspekten

8.5.2 Kostenart 1: Öffentliche Lasten

8.5.3 Kostenart 2: Schadensersatz und Zinsen

8.5.4 Kostenart 3: Betriebs-, Beratungs-, Bearbeitungs- und Versicherungskosten

8.5.5 Kostenart 4: Rechtsverfolgungskosten

8.5.6 Kostenart 5: Sonstige Kosten

8.6 Höhe der Kosten

8.6.1 Wucher

8.6.2 Beratungs- und Prozesskostenhilfe

8.7 Wissens-Check

9. Kapitel – Schritt 6: Niederschrift einer Lösungsskizze (Schema-Management)

9.1 Einstieg – Neun Aspekte

9.1.1 System ist gefragt!

9.1.2 Die gesamte Skizze muss schrittweise fertig gestellt werden!

9.2 Zeit-Management – Fünf Hinweise

9.3 Formale Gestaltung – Vier Fehlerquellen

9.3.1 Fehlerquelle 1: optischen Eindruck vernachlässigt

9.3.2 Fehlerquelle 2: zu wenige bzw. nicht durchdachte Gliederungspunkte und Absätze

9.3.3 Fehlerquelle 3: Sprachstil, Ausdrucksweise und Rechtschreibung wurde nicht beachtet

9.3.4 Fehlerquelle 4: Fehler bei Zitierweise und Abkürzungen

9.4 Juristische Denkregeln – Vier Regeln

9.4.1 Teil 1: Prüfungsreihenfolge der Anspruchsgrundlagen

9.4.2 Teil 2: Anspruch nicht entstanden durch sog. rechtshindernde Einwendungen

9.4.3 Teil 3: Anspruch erloschen durch sog. rechtsvernichtende Einwendungen

9.4.4 Teil 4: Anspruch nicht durchsetzbar durch sog. rechtshemmende Einreden

9.5 Fachgebietsspezifische Schemata – Vier Beispiele

9.5.1 Schema 1: Prozessualer Zivilrechtsaufbau

9.5.2 Schema 2: Vertraglicher Erfüllungsanspruch

9.5.3 Schema 3: Schadensersatzanspruch

9.5.4 Schema 4: Herausgabeanspruch

9.6 Checklisten und Übersichten – Sechs Fragenkomplexe

9.7 Subsumtionstechnik – Fünf Schritte

9.8 Beteiligte – Acht typische Stellen

9.9 Zeit- und Kostenfaktoren – Sieben Stellen

9.10 Festhalten der Zwischenergebnisse in Skizzenform – Fünf Hinweise

9.11 Beispiele einer Lösungsskizze

9.12 Wissens-Check

10. Kapitel – Schritt 7: Formulierungen in Gutachten, Urteilen, Verträgen und sonstigen Formularen (Ergebnis-Management)

10.1 Gesammeltes Material – Sieben Pakete

10.2 Verwendungszwecke – Vier Gruppen

10.2.1 Gruppe 1: Vertragsklauseln

10.2.2 Gruppe 2: Anträge

10.2.3 Gruppe 3: gerichtliche Schriftstücke

10.2.4 Gruppe 4: Gutachten

10.3 Sprachstile – Drei Hinweise

10.3.1 Hinweis 1: Sprachstil nicht zu engagiert, persönlich, unsachlich, kompliziert und weitschweifend

10.3.2 Hinweis 2: Gutachtenstil muss die Subsumtionsschritte einhalten

10.3.3 Hinweis 3: Urteilsstil

10.4 Häufige Fehler bei der Ausformulierung der Lösungsskizze – Neun Beispiele

10.5 Mustergutachten

10.6 Wissens-Check

Sachverzeichnis

V Vorwort

Schon wieder ein Buch zum Wirtschaftsprivatrecht? Ja… und Nein! Das vorliegende Buch ist anders!

Es ist als Workbook, Arbeitsbuch, Selbstlernwerkzeug, E-Learning-Grundlage oder Blended-Learningtool konzipiert, das den Lesern einen Leitfaden zum effizienten und selbstbestimmten Erarbeiten der Materie gibt.

Schwerpunkt dieses 1. Bandes ist zunächst das Erlernen der Falllösungstechnik an einer Fallstudie im Modul 1, die so dann an über 60 weiteren Fällen in Modul 2 eingeübt und vertieft werden kann. Zur Selbstkontrolle werden Übungsaufgaben zu konkreten Fällen, Checklisten, Wissen-Checks, didaktische Übungen, Muster-Klausuren und weitere Hilfen an unterschiedlichen Orten angeboten.

Die Besonderheit dieses Buches ist, dass das bereits zahlreich in Quellen wie Büchern, Skripten, Urteilen, etc. vorhandene Wissen mit neuen Quellen gemischt wird (Blended Learning). Zum Einsatz kommen z. B.

• Keywords zum Suchen im Internet im Buch selbst,
• Hinweise auf Internet-Handbücher, Lehr-Videos, Lernplattformen, Mind-Maps, Podcasts,
• Zusatzinhalte auf der zum Buch gehörigen webpage www.vahlen.de/workboox,
• Wissen-Checks auf App-Anwendungen für Smartphones, tablets, etc.

Jeder Lernende kann selbst entscheiden, welche der Lernquellen er für seinen Lernerfolg am besten findet – in diesem Buch findet er „nur“ eine Anleitung, welche Möglichkeiten es gibt.

Eine mögliche Herangehensweise des Lernenden könnte z. B. sein, dass er ausgehend von diesem Print-Buch/ebook (quasi als „Fahrplan“) sich das jeweilige Fachgebiet erarbeitet, in dem er

• die Internetquellen aufsucht, analysiert und die Arbeitsaufgaben versucht zu lösen,
• die didaktischen Übungen allein oder mit anderen durchführt,
• sich Themen über Video-bzw. Podcast-Links erklären lässt,
• selbständig anhand der im Buch angegebenen weiteren Fundstellen (Internetlinks, Buchhinweise) sein Wissen vertieft,
• und sich zur Ergänzung auf der Online-Plattform vahlen.de/workboox parallel zu den Themen des Buches, Zusatzinformationen wie z. B. Links, Prüfungsschemata, Checklisten, Übersichten, Muster und ausformulierte Lösungen für Musterklausuren etc. ansieht,
• nach dem Lesen der Inhalte zur Überprüfung die Lern APP auf vahlen.de/workboox herunterlädt.

VILetztlich wird damit ein moderner Aufbau einer Vorlesung simuliert, die heute durch einen Wechsel der unterschiedlichsten Medien (Bücher, Internet, Apps, etc.) geprägt ist. Ziel ist es, die Lernenden und auch Lehrenden besser in „ihrem“ bevorzugten Medium zu erreichen.

Aufbautechnisch werden die nachfolgenden Fälle die Lernenden in einem sieben Schritte umfassenden sog. Dresdner-Schema durch die wichtigsten Grundlagenthemen des Wirtschaftsprivatrechts führen.

Letztlich führt diese Art von Aufarbeitung von Rechtsfällen dazu, dass sich der Bearbeiter quasi „geführt“ selbst an die Lösung heranarbeiten kann – unter Zuhilfenahme der verschiedensten genannten Quellen. Selbstbestimmtes Lernen und die Nutzung neuer E-Learning- und Blended-Learning-Methoden sowie Classroom-Management-Systems (CMS) werden ermöglicht.

Auf geht es!

Haben Sie weitere Anregungen und Hinweise sowie neue Quellen und Internetseiten? Funktionieren bestimmte Linkhinweise nicht? Bitte schreiben Sie mir an

richtert@wiwi.htw-dresden.de.

1 Modul 1

Falllösungstechniken

„Der Unfall auf der Landstraße“ – Ausgangsfallstudie

3 Fall 1 „Der Unfall auf der Landstraße“ – Ausgangsfallstudie

Bevor in den Fall eingestiegen wird, ist noch darauf hinzuweisen, dass die nachfolgend gegebenen Hinweise zu Links ins Internet führen und im Laufe der Zeit dort „veralten“ können, so dass folgende Tipps gegeben werden sollen:

4Jetzt geht es los mit den ersten Arbeitsaufgaben zur Lösung der Ausgangsfallstudie:

5 1. Kapitel – Begriff des Rechts

In der Fallstudie wird zunächst gefragt, was das „Recht“ zu diesem Fall sagt. Bevor darauf geantwortet werden kann, sollte herausgearbeitet werden, was überhaupt „Recht“ ist. Danach geht es um das Wirtschaftsprivatrecht, dessen Besonderheiten dargestellt werden sollen.

1.1 Übung zum Begriff „Recht“

Das Internet bringt über Suchmaschinen wie z. B. Google bei den sehr allgemeinen Keywords „Recht“ und „Gerechtigkeit“ die Ergebnisse, die Sie auf der zum Buch gehörenden Internetseite einsehen können.

Sicher haben Sie bei Ihrer kurzen Suche festgestellt, dass es eine allgemeingültige, gesetzliche Definition des Begriffs „Recht“ nicht gibt. Vielmehr spielen mehrere Gesichtspunkte eine Rolle. Hier eine kurze Definition!

1.2 Überblick – Sechs Bestandteile des Rechts in Begriffspaaren

Diese sechs wichtigen Wortpaare werden immer wieder im Zusammenhang mit der Definition des Rechts erläutert: 1. objektives und subjektives Recht, 2. geschriebenes und ungeschriebenes Recht, 3. öffentliches und privates Recht, 4. materielles und formelles Recht, 5. nachgiebiges und zwingendes Recht, 6. Rechtssubjekte und Rechtsobjekte

Ausgehend von diesen einzelnen Begriffspaaren der obigen Grunddefinition, kann man nun Wirkungsweisen des Rechts auf konkrete Fälle herausfinden, indem man die in der Definition angesprochenen Unterbegriffe weiter analysiert (d. h. hier im Rahmen des Workbooks, in dem man nachfolgende fünf Begriffspaare von Stichworten als „Keywords“ in Quellen nachschlägt bzw. eingibt).

1.2.1 Begriffspaar 1: objektives und subjektives Recht

Um mit Rechtsvorschriften konkrete Fälle lösen zu können, muss man sich erst einmal klar werden, dass die meisten Normen nur sehr allgemeine Regeln enthalten, sog. objektives Recht. Aufgabe des Falllösers ist es, diese in der Praxis auf den konkreten Fall umzusetzen, sog. subjektives Recht.

1.2.2 Begriffspaar 2: geschriebenes und ungeschriebenes Recht

Den Rechtsbegriff erfüllen nicht nur die in Gesetzen nachlesbaren Regelungen:

• Recht findet sich zum einen niedergeschrieben in Gesetzen, Verordnungen oder ähnlichen schriftlichen Regelungswerken, wie vorliegend in der Fallstudie die Schadensersatzregelungen in §§ 823 ff. BGB (vgl. zu den Vorschriften die Gesetzestexte auf www.vahlen.de/workboox).
• Geltung können aber auch ungeschriebene Regelungen z. B. des Gewohnheitsrechtes haben, was an §§ 346 HGB bzw. 242 BGB zu ersehen ist, die auf Gewohnheiten, Gebräuche und Verkehrssitten verweisen.

► http://www.verkehrslexikon.de/Module/Haftung.php#20

► http://www.svr.nomos.de/fileadmin/svr/doc/Aufsatz_SVR_12_02.pdf

81.2.3 Begriffspaar 3: öffentliches und privates Recht

Grundlegend für die Anwendung von Rechtsvorschriften ist die vor der Falllösung zu treffende Zuordnung eines Rechtsproblems entweder zum öffentlichen Recht, z. B. StVG, StVO, oder zum privaten Recht, z. B. BGB, GmbHG.

1.2.4 Begriffspaar 4: materielles und formelles Recht

Zu beachten ist, dass man innerhalb einer Rechtsmaterie, z. B. des in der Fallstudie angesprochenen Schadensersatzrechts, weitere verschiedene Arten von Vorschriften nach ihrem Regelungsinhalt unterscheiden muss. Neben den bereits oben bei den anderen Begriffspaaren gezeigten Quellen, bieten auch noch die folgenden Internetseiten Beispiele für materielles und formelles Recht, wenn die Keywords eingegeben werden: